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Flüchtling - was heißt das?

 

 

In der Flüchtlingsdebatte kursieren immer wieder Begriffe, von denen wir zwar meinen, wir kennen sie. In der  Realität wird die Differenzierung aber meist schwierig. Was genau sind die Unterschiede zwischen Asylberechtigten, Flüchtlingen, subsidiär Geschützten, Geduldeten und Personen mit einem Abschiebeverbot? Ein Überblick.

 

 

Ein Asylberechtigter ist aufgrund seiner politischen Überzeugung schutzbedürftig. Artikel 16a des Grundgesetzes: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“. Der Anteil von Asylberechtigten an der Gesamtzahl von Asylantragsstellern ist jedoch sehr gering. 2017 lag ihr Anteil bei 0,7% der Antragssteller.

 

Ein Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention (bzw. § 3 Abs. 1 Asylgesetz) ist ein internationaler Schutzsuchender, der aufgrund seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen politischer Überzeugung sein Land verlassen musste. Im Jahr 2017 waren dies 20,5% der Antragssteller.

 

Subsidiärer Schutz wird dem erteilt, dem ernsthafter Schaden bei einer Rückkehr ins Heimatland droht. Das umfasst bspw. die Todesstrafe oder die Bedrohung durch das Leben durch Konflikte. Somit ist der subsidiäre Schutz derzeit der klassische Status für Bürgerkriegsflüchtlinge. Der Anteil schoss von 0,6% 2015 auf 22,1% in die Höhe – wohl auch aus politischen Gründen. Familienzusammenführungen für subsidiär Schutzbedürftige sind seit Mitte 2018 nur in begrenzten Kontingenten möglich. Im Jahr 2017 lag der Anteil bei 16,3%.

 

Ein nationales Abschiebeverbot ist der schwächste, anerkannte Status. Dieser wird dem zugesprochen, dessen Abschiebung nicht zulässig ist oder dem andere, erhebliche Gefahren bedrohen. Im Jahr 2016 machte dieser Status 6,6% der Entscheidungen aus.

 

Eine Duldung ist eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung. Der Asylantrag wurde abgelehnt. Der Ausreisepflichtige kann aber (z.B. aus gesundheitlichen Gründen) aktuell nicht abgeschoben werden. Es besteht kein Aufenthaltsrecht. Gleichwohl können Geduldete bei vorliegenden Gründen langfristig in Deutschland bleiben. Bei solchen immer wieder verlängerten Duldungen spricht man auch von Kettenduldungen.